#76

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 20.11.2011 17:47
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

LFT setzt Belohnung wegen Straftat "Falsche Verdächtigung" aus.

Wie offiziell aus dem Hause der Lübecker Funktaxen zu erfahren war, wurden bereits im Sommer zahlreiche Unternehmer der Lübecker Funktaxen von der Kripo vorgeladen, weil diese auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt ermittelt.

Im Verlaufe des Jahres 2010 und in 2011 wurden je zwei anonyme Strafanzeigen gegen die LFT und deren Geschäftsführer bei der Staatsanwaltschaft Abt "Wirtschaftskriminalität" eingereicht.
Da sich diese als gegenstandslos erwiesen, ohne dass hierzu überhaupt die Beschuldigten befragt werden mussten, hat die Staatsanwaltschaft im Laufe diesen Jahres Ermittlungen gegen die anonymen Verfasser veranlasst.

Da der/die Verfasser bisher nicht ermittelt werden konnten, haben sich Beirat und GF nun dazu entschlossen, für Hinweise, die zur Ermittlung des Täters führen, eine Belohnung in Höhe von 500,00 € auszusetzen.

Hinweise an den Geschäftsführer Andreas Wagner oder den Beiratsvorsitzenden Michael Lampe werde selbstverständlich vertraulich behandelt


Der Straftatbestand der falschen Verdächtigung (§ 164 StGB) ist mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bedroht!


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#77

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 20.11.2011 18:20
von Leon Montana • 101 Beiträge

na € 500,00 sind ja mal ne Stange Geld in der heutigen Zeit.......


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#78

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 20.11.2011 20:11
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Die muss ein Taxiunternehmer erst mal über haben. Mal schauen, eventuell stelle ich die Dokumente in den nächsten Tagen auch noch online.


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#79

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 21.11.2011 19:41
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Interessanterweise scheint hier von den üblichen Verdächtigen niemand eine Meinung zu haben. Passt wohl nicht ins Bild...


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#80

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 21.11.2011 20:29
von Stan • 70 Beiträge

Es lebe das Kopfgeld


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#81

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 21.11.2011 21:10
von Gast

Man ist das ein Laden, die setzen schon Kopfgelder auf ihre eigenen Unternehmer aus,
das ist ja wie bei Idi Amin!


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#82

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 21.11.2011 22:22
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Zitat von Passt
Man ist das ein Laden, die setzen schon Kopfgelder auf Straftäter aus,
das ist ja wie in einem Rechtsstaat




Und ich dachte schon, ich hätte mich verlesen.


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#83

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 05:56
von Rettich • 320 Beiträge

Zitat von Gast
Man ist das ein Laden, die setzen schon Kopfgelder auf ihre eigenen Unternehmer aus,
das ist ja wie bei Idi Amin!


Wo stand denn, dass es sich um einen Unternehmer handelt? Zudem war Idi Amin nicht unbedingt dafür bekannt, Kopfgelder auszusetzen.

Zitat von HLoop
Der Straftatbestand der falschen Verdächtigung (§ 164 StGB) ist mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bedroht!


Voraussetzung für den Straftatbestand ist allerdings, dass eine Verdächtigung bzw. Beschuldigung wider besseren Wissens erfolgt. Liegt dieses bessere Wissen nicht vor handelt es sich lediglich um eine Verdächtigung, nicht um eine falsche Verdächtigung, auch wenn sich später herausstellt, dass der Verdacht unbegründet war. Ansonsten würde sich ja jeder, der eine vermeintliche Ordnungswidrigkeit oder Straftat zur Anzeige bringt, der Verfolgung wegen falscher Verdächtigung aussetzen, wenn der Verdächtigte nicht bestraft wird.


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#84

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 06:51
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Die Ermittlungen sind ja nicht auf Veranlassung der GF, sondern auf der der Staatsanwaltschaft aufgenommen worden. Ich denke, die können den Sachverhalt ganz gut einschätzen.


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#85

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 07:31
von Rettich • 320 Beiträge

Um das erst einschätzen zu können ermitteln die ja aufgrund eines Anfangsverdachtes, wozu sie ja auch verpflichtet sind. Ob daraus ein hinreichender oder gar ein dringender Tatverdacht wird ergibt sich aus dem Ermittlungsergebnis.

Von daher finde ich die Überschrift 'LFT setzt Belohnung wegen Straftat "Falsche Verdächtigung" aus' ein wenig unglücklich, denn sie suggeriert, dass hier tatsächlich ein Straftatsbestand vorliegt. Ob es eine falsche Verdächtigung und damit eine Straftat war werden erst die Ermittlungen ergeben. Bis dahin gilt auch hier die Unschuldsvermutung, von daher könnte bestenfalls eine Belohnung für Hinweise wegen des (Anfangs-)Verdachtes der Begehung einer Straftat nach §164 StGB ausgesetzt werden.

Ich bin allerdings auch überrascht, dass bisher hier nicht drauflos gedroschen wurde. Es könnte vielleicht daran liegen, dass der eine oder andere selbst eigene Probleme hat? Oder den üblichen Verdächtigen kommt der Verdacht, dass hier derzeit zuviel verdächtigt wird...


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#86

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 08:38
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Zitat
(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


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#87

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 08:59
von Rettich • 320 Beiträge

Zitat von HLooP

Zitat
(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.



Ich habe die entscheidende Stelle im Zitat einmal gefettet.

Ob wider besseren Wissens gehandelt wurde können derzeit aber nur die jeweiligen mutmaßlichen Täter und irgendwann vielleicht die Ermittlungsbehörden wissen. Und nur wenn dies irgendwann auch ein Gericht bejaht ist der Straftatbestand festgestellt. Bis dahin bleibt es eben nur ein Verdacht.

So, nun habe ich für heute so viel klug geschissen, dass es für eine Woche reicht. Ich gehe jetzt in die Koje und überlasse anderen das Feld.


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#88

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 22.11.2011 11:45
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Wider besseres Wissen heißt auch, dass ich mich informieren muss, bevor ich tätig werde. Falls dies möglich ist, ich es jedoch unterlasse, kann ich mich nicht damit herausreden, es nicht besser gewusst zu habe.

Genau dieses Verhalten soll mit dem 164er unterbunden werden.


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#89

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 23.11.2011 00:07
von Leon Montana • 101 Beiträge

Zitat von HLooP
Interessanterweise scheint hier von den üblichen Verdächtigen niemand eine Meinung zu haben. Passt wohl nicht ins Bild...



Ein schmunzeln kann ich mir nicht verkneifen...


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#90

RE: [Breaking News] Lübecker Funktaxen

in Pflichtfahrgebiet 23.11.2011 00:13
von Leon Montana • 101 Beiträge

Ich muß ganz ehrlich mal sagen: Der oder die Anzeigende muss doch die Schuhe mit der Kneifzange anziehen. Der ganze thread hier, inbesondere der vorhergehende verursacht bei mir schallendes Gelächter. Und der Gast wird schon wissen warum er als Gast schreibt. Die LÜ pleite, wer sowas behauptet... Entschuldigung das musste mal raus.


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