#1

[Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 19.07.2011 21:48
von IG-Taxi-Lübeck • 178 Beiträge

Am heutigen Tag fand im Hause der Zulassungsstelle die turnusmäßig einberufene Besprechung zu diversen Taxithemen statt.

Die Leitung hatte Herr Jelen, der sich trotz der derzeit angespannten Personalsituation und der doch seinem Fachbereich überwiegend eher fernen Themen die Zeit genommen hat, dieses Treffen zu ermöglichen. Dafür nochmals herzlichen Dank.

Weiterhin anwesend waren neben den Vertretern und Geschäftsführen der Lübecker Funktaxen, Minicar, City Taxi und IG-Taxi, der Leiter des Fachbereichs 3, Herr Sigrist, der Leiter des städtischen Ordnungsdienstes, Herr Soomann und aus dem Fachbereich 5, Bauen und Planen, unser Ansprechpartner, Herr A. Krause.
Ebenfalls erschienen waren der Vorsitzende des Landesverbands Taxi und Mietwagen, T. Krotz mit Frau Pien, sowie von der IHK der u.a. für das Taxigewerbe zuständige Mitarbeiter, Herr M. Krause.

Im wesentlichen wurden nochmals Themen besprochen oder erläutert, die bereits seit längerem gären. Hierzu gehören natürlich die Situation der Taxistandversorgung, Abschleppen von Taxiständen, Duldung von im Halteverbot stehenden Taxis vor Arztpraxen. Zu grundsätzlichen neuen Erkenntnissen sind wir hierbei jedoch nicht gelangt.

Weiterhin wurde über das Thema der unerlaubten Bereitstellung am Mega Parc in Stockelsdorf gesprochen.

Beim Thema Taxistände wurde ein Folgetermin mit Herrn A. Krause vereinbart.

Zudem wurde über das Thema Mitführpflicht von Kindersitzen gesprochen, wozu es eine eindeutige Aussage von Seiten des LV gab.

Thema war ebenfalls die Situation zur Travemünder Woche und das Durchgreifen des Ordnungsdienstes gegen unerlaubte Bereitstellung in Halteverboten, welches vom Gewerbe ausdrücklich eingefordert wird. Dazu in einem separaten Thema, spätestens morgen, pünktlich zum Start der TW mehr.

Auch zum Thema Rauchverbot im Taxi und dessen Missachtung folgt in den nächsten Tagen ein weiterer Beitrag.

Das brennenste Thema waren die Verhandlungen zum Krankenkassentarif. Hier informierte Der Landesverband über den ungefähren Sachstand. Aus Rücksicht über die noch laufenden Verhandlungen werden wir hierzu aber derzeit nichts weiter veröffentlichen.
Grundsätzlich ist die Haltung sowohl von Lübecker Funktaxen, als auch von Minicar dahingehend, dass KT Fahrten immer per Taxameter abgerechnet werden sollten, was wir vor diesem Hintergrund und der Umfrage hier im Forum grundsätzlich auch so unterstützen. Es wurden jedoch sowohl vom Landesverband, wie auch von der IHK grundsätzlich in Teilen nachvollziehbare Argumente gegen einen Lübecker Alleingang vorgebracht, ohne dass jedoch Belege für das heraufbeschworene Negativszenario, respektive konkrete Beispiele vorgebracht wurden.
Von Seiten der IG wurde dargelegt, dass es durchaus Beispiele von Kommunen gibt, in denen Krankenfahrten nach Taxameter abgerechnet werden und KK-Tarife behördlich als unzulässig erklärt wurden, ohne dass dies erkennbare oder bekannt gewordene Folgen für das örtliche Taxigewerbe hätte.
Auf Seiten der Zulassungsstelle möchte man jedoch den tatsächlichen Abschluss abwarten, um das Thema dann abschließend zu beleuchten.
Sowohl bei Minicar, als auch bei den Lübecker Funktaxen wird man das Thema nochmals überdenken. Hierzu wird es in der nächsten Woche ein weitergehendes Treffen geben.
Sollten weitere Lübecker Unternehmer Bedenken oder Meinungen dazu haben, stehen wir hierfür gerne offen. Aber sicher findet sich auch beim Landesverband ein Ansprechpartner, der hierzu auch eine Gewerbeversammlung angeboten hat.

Zu guter Letzt haben wir noch eine Diskussion zum Thema Großraumzuschläge angeregt, die aus nachvollziehbaren Gründen in die Zukunft vertagt wurde.



Eine Anmerkung am Rande:

Leider haben es einige wenige Vertreter des Lübecker Taxigewerbes erneut versäumt, der Einladung zu folgen, was in einem Fall besonders ärgerlich ist, da betreffende Person sich anlässlich der ersten Besprechung dieser Art noch darüber beklagte, nicht geladen worden zu sein.


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#2

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 20.08.2011 13:21
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Im Anhang findet sich die offizielle Statistik zur Anzahl der Taxi und Mietwagenkonzessionen, sowie der Fahrzeuge.


Dateianlage:
Sie haben nicht die nötigen Rechte, um die angehängten Dateien zu sehen

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#3

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 07:37
von Anonymous

Zitat von HLooP
Im Anhang findet sich die offizielle Statistik zur Anzahl der Taxi und Mietwagenkonzessionen, sowie der Fahrzeuge.





Noch 50 Anträge laufen....Wahnsinn...........


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#4

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 14:17
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Dabei handelt es sich nach Auskunft der Zulassungsstelle überwiegend um Altanträge, die mitunter schon Jahre alt sind. Diese werden nach und nach abgefragt und dann in aller Regel abgelehnt, da die Antragsteller nicht mehr reagieren.

Alle Gerüchte in der Richtung, dass da jemand sein, der Anträge für 30 Autos gestellt habe, aber auch das, nachdem die Liste wieder geschlossen werden solle, wurden zurückgewiesen.

Demnach gibt es keine Massenanträge, aber die Liste bleibt definitiv offen.

Das ist eine amtliche und protokollierte Aussage!


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#5

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 14:45
von Rettich • 320 Beiträge

Zitat von HLooP
Das ist eine amtliche und protokollierte Aussage!


Was von amtlichen und protokollierten Aussagen zu halten ist wissen wir spätestens seit der Zusage, dass der 9. Fahrradbügel am Stand Holstentor zeitnah entfernt wird.

Aber um beim Thema zu bleiben: War nicht ursprünglich die Öffnung der Listen nur für zunächst 2 Jahre vorgesehen?


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#6

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 15:52
von Graupen Fan • Moderator | 1.076 Beiträge

Zitat von Rettich

Zitat von HLooP
Das ist eine amtliche und protokollierte Aussage!


Was von amtlichen und protokollierten Aussagen zu halten ist wissen wir spätestens seit der Zusage, dass der 9. Fahrradbügel am Stand Holstentor zeitnah entfernt wird.

Aber um beim Thema zu bleiben: War nicht ursprünglich die Öffnung der Listen nur für zunächst 2 Jahre vorgesehen?




Nein!


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#7

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 15:58
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Zitat von Rettich

Zitat von HLooP
Das ist eine amtliche und protokollierte Aussage!


Was von amtlichen und protokollierten Aussagen zu halten ist wissen wir spätestens seit der Zusage, dass der 9. Fahrradbügel am Stand Holstentor zeitnah entfernt wird.
...




Hier handelt es sich eher um die Aussage unseres Ansprechpartners bei Bauen und Planen, der sich innerhalb seines Hauses in diesem Punkt nicht durchsetzen kann.


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#8

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 17:42
von Rettich • 320 Beiträge

Zitat von HLooP
Hier handelt es sich eher um die Aussage unseres Ansprechpartners bei Bauen und Planen, der sich innerhalb seines Hauses in diesem Punkt nicht durchsetzen kann.


Tja. Was soll man von einem Sesselfurzer auch anderes erwarten....? Mehr scheint er ja nicht zu sein, oder was hat er bisher bewegt?

Ich denke, es wird Zeit, dass diese Stadt einmal 24 Stunden ohne Taxis auskommt.


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#9

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 18:43
von Rettich • 320 Beiträge

Zitat von Graupen Fan

Zitat von Rettich

Zitat von HLooP
Das ist eine amtliche und protokollierte Aussage!


Was von amtlichen und protokollierten Aussagen zu halten ist wissen wir spätestens seit der Zusage, dass der 9. Fahrradbügel am Stand Holstentor zeitnah entfernt wird.

Aber um beim Thema zu bleiben: War nicht ursprünglich die Öffnung der Listen nur für zunächst 2 Jahre vorgesehen?




Nein!



Guckst du hier:

http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=62002


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#10

RE: [Bericht] Taxibesprechung 19.07.2011

in IG-Taxi-Lübeck 21.08.2011 21:34
von HLooP • Moderator | 1.848 Beiträge

Ist bekannt Rettich. Vermutlich handelt es sich hierbei um eine Fehlinterpretation. Es könnte die zweijährige Laufzeit bei Ersterteilung einer Konzession gemeint sein.

Es ist aber wohl so, dass es nunmehr gar keine Rechtsgrundlage gibt, erneut eine Warteliste einzurichten. Denn ohne ein Gutachten ergibt ein Beobachtungszeitraum keinen Sinn.

Zudem dürfte klar sein, dass es sich bei der Öffnung um eine politische Entscheidung handelte, die ihre Ursache in den Wettbewerbsprozessen haben dürfte.

Fakt ist die oben zitierte Aussage, die im Beisein von LV, IHK, Bereichsleiter, Mini, Lü, City und IG getätigt wurde.


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