Ich Zweifel nicht, das es in diesem Gewerbe, ja auch in Lübeck Umsatzverkürzungen und Steuerhinterziehungen gibt und kann mich gedanklich dazu der Aussage von Reasonder im DAS-Forum anschließen:
Zitat
Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung und verlotternde Sitten existieren in vielen Branchen. "Von oben" wird einem perfekt vorgelebt, wie man dies am Ungestörtesten zelebriert.
Das Gewerbe in Bausch und Bogen zu kriminalisieren ist ein indirektes Eingeständnis des politischen Versagens in unserer Republik. Zeitarbeiter, Minilohnjobber, Leiharbeiter, und befristet Angestellte können ein Lied davon singen.
Die gegenwärtig in Lübeck angestrengten Bemühungen das Taxigewerbe von solchen schwarzen Schafen zu reinigen in allen Ehren, jedoch wird hierbei entweder zu kurz gedacht oder eher halbherzig gehandelt.
Warum??
Die Warteliste zu öffnen bei gleichzeitigen verschärfen der Zugangsvoraussetzungen zum Taxigewerbe ist im Prinzip einleuchtend und sinnvoll, aber nur auf den ersten Blick.
Nach und nach wird sich bei der damit gewünschten Verbesserung der Rahmenbedingungen und langsam besserwerdenden Ruf des Gewerbe die Zulassungszahlen für Taxen in Lübeck weiter erhöhen, zugegeben bei höherer Quallität aber ohne das hierfür ein entsprechendes Beförderungsaufkommen dagegen steht.
Dies wird wiederum unausweichlich dazu führen, das sich zunächst schleichend ein harter Verdrängungswettbewerb einstellt, der auf Grund der damit verbundenen Preiskämpfe zu ruinösem Wettbewerb führen wird.
Das kann der Gesetzgeber mit dem PBefG sowie der Einbindung des Taxi in den ÖPNV nicht gemeint haben. Nicht umsonst ist hier die Möglichkeit der Beobachtungszeiträume und damit verbundenen Beschränkung der Konzessionen vorgesehen.
Es bleibt zu hoffen, das unsere Verwaltung dies genauestens im Auge behält und auch bereit ist hier die Notbremse zu ziehen sollte es nötig werden.
Wegen der besonderen Umstände mit Blick auf das nun nicht mehr nennenswerte Mietwagenproblem, verstehe ich die Vorgehensweise der Verwaltung, nur muss jetzt unbedingt der zweite Schritt folgen und das Taxigewerbe durch die längst überfällige Tarifanpassung zumindest annähernd in die Lage versetzt werden, bei menschlichen Arbeitszeiten ein erträgliches Einkommen zu generieren, das es auch erlaubt sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu finanzieren.
Möge sich jeder selbst seine Gedanken hierzu machen, aber zur Zeit ist es in Lübeck nicht möglich auf ehrliche weise einen Mehrwagenbetrieb wirtschaftlich zu betreiben. Die Insolvenzen der Vergangenheit zeichnen hier ein eindeutiges Bild.
In Zukunft wird die Verwaltung zumindest hier in Lübeck gut beraten sein sich auch als Partner des Taxigewerbe zu etablieren und im Schulterschluss zusammen mit dem Taxigewerbe den Preistreibereinen vermeintlicher Großkunden besonders der gesetzlichen KK´s Einhalt zu gebieten, indem die Verwaltung von ihren dafür vorgesehenen Möglichkeiten gebrauch macht.